Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Matthias Matussek und Daniel Matissek sehen in der Wahl weit mehr als eine Entscheidung über die nächste Landesregierung. Ihr Gespräch trägt den Titel „Wir holen UNSERE Demokratie zurück!“ und richtet den Blick auf die Frage, wem politische Macht in Deutschland tatsächlich dienen soll.
Die beiden Journalisten stellen den Gedanken des Volkssouveräns in den Mittelpunkt. Demokratie sei kein Besitz einer politischen Klasse und kein Instrument, mit dem eine Gesinnungselite ihre eigene Stellung absichere. Entscheiden müsse der Wähler. Genau daran messen sie die Lage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt.
Nach ihrer Einschätzung kann die Abstimmung bundespolitische Folgen haben. Nicht nur die Mehrheitsverhältnisse in Magdeburg stünden auf dem Spiel. Ein deutliches Ergebnis könne den Druck auf die Bundesregierung in Berlin erhöhen und die Debatte über einen politischen Kurswechsel verschärfen. Matthias Matussek und Daniel Matissek sprechen deshalb von einer möglichen neuen Wende für Deutschland.
Im Gespräch geht es auch um die Frage, wie mit einem Wahlergebnis umzugehen ist, das den Erwartungen des etablierten Politikbetriebs widerspricht. Der Wähler dürfe nicht erst dann als Souverän gelten, wenn er das gewünschte Kreuz setze. F-NEWS dokumentierte bereits, wie der Ex-DDR-Politoffizier und Polizeigewerkschaftler Sven Hüber seine Überlegungen für den Fall einer AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt formuliert hatte. Die Berichterstattung dazu finden Sie hier.
Die Matisseks verbinden mit dem Wahltag die Erwartung, dass die Bürger ihr Recht auf politische Entscheidung selbstbewusst wahrnehmen. Die Auseinandersetzung um Wahlzulassungen und politische Neutralität zeigt, wie brisant diese Frage geworden ist. F-NEWS hat die Ausschlüsse von AfD-Kandidaten vor Wahlen in einer Übersicht festgehalten.
Das vollständige Gespräch mit Matthias Matussek und Daniel Matissek sehen Sie hier.
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