Deutschland steckt wirtschaftlich fest, Industriejobs verschwinden und ganze Regionen fürchten den Niedergang. Doch das Springer-Blatt BILD entdeckt ausgerechnet im Rüstungsboom die Aussicht auf ein neues „Wirtschaftswunder“. Neue Werke, neue Arbeitsplätze und volle Auftragsbücher sollen Hoffnung verbreiten. Kriegsvorbereitung wird zur Konjunkturgeschichte umetikettiert.
Natürlich schaffen zusätzliche Milliarden für Panzer, Munition und Drohnen Arbeitsplätze. Wenn der Staat gewaltige Summen in eine Branche pumpt und langfristige Abnahmegarantien gibt, entstehen Fabriken und Gewinne. Das ist keine ökonomische Überraschung und schon gar kein Wunder. Es ist ein staatlich finanzierter Nachfrageboom, dessen Rechnung bei Steuerzahlern und kommenden Generationen landet.
Die Rüstungskonzerne gehören zu den offensichtlichen Gewinnern. Rheinmetall meldet seit Jahren steigende Umsätze und einen wachsenden Auftragsbestand. Der Konzern baut Kapazitäten für Munition, Fahrzeuge und andere Militärgüter aus. Aktionäre profitieren, Vorstandsetagen präsentieren Rekorde. Der Staat trägt einen großen Teil des Absatzrisikos, denn bezahlt wird überwiegend aus öffentlichen Haushalten.
Was in der Erzählung vom „Wirtschaftswunder“ fehlt, sind die Kosten der verdrängten Möglichkeiten. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Milliarden für Rüstung fehlen für Schienen, Brücken, Schulen, bezahlbare Energie, Forschung oder zivile Industrieinvestitionen. Auch Ingenieure, Facharbeiter, Stahl, Elektronik und Produktionsflächen stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung. Werden sie in die Waffenproduktion gezogen, fehlen sie an anderer Stelle.
Militärgüter können sicherheitspolitisch für notwendig gehalten werden. Daraus folgt aber nicht, dass ihre Produktion denselben dauerhaften Wohlstand erzeugt wie eine leistungsfähige zivile Infrastruktur oder wettbewerbsfähige Industrie. Eine Granate wird produziert, gelagert und im Ernstfall verschossen. Sie verbessert keine Bahnstrecke, senkt keine Stromkosten und erhöht nicht die Produktivität eines mittelständischen Betriebs.
Hinzu kommt, dass der Boom politisch hergestellt wird. Der Verteidigungsetat und die kreditfinanzierten Sondermittel steigen, Beschaffungsregeln werden gelockert und Abnahmeverträge über Jahre geschlossen. Das kann aus strategischer Sicht gewollt sein. Wer daraus jedoch ein selbsttragendes Wirtschaftswunder konstruiert, verschweigt die Quelle des Geldes: Es stammt nicht aus neu entdecktem Reichtum, sondern aus Steuern, Schulden und der Verschiebung politischer Prioritäten.
Auch das Arbeitsplatzargument verdient eine nüchterne Betrachtung. Neue Stellen in Rüstungsbetrieben sind für die Beschäftigten real und willkommen. Sie ersetzen jedoch nicht automatisch die weit größeren Strukturprobleme bei Automobilindustrie, Maschinenbau, Chemie und energieintensiven Betrieben. Eine Volkswirtschaft wird nicht gesund, indem man zivile industrielle Schwäche mit staatlichen Waffenaufträgen überdeckt.
Gerade deshalb ist die Springer-Erzählung so bequem. Sie verwandelt Aufrüstung in Fortschritt, Schulden in Investitionen und militärische Dauerbestellungen in ein Wohlstandsversprechen. Die entscheidende Frage lautet plötzlich nicht mehr, wie viel Aufrüstung notwendig und demokratisch vertretbar ist, sondern wie viele Jobs und Renditen sie bringt. Krieg wird damit zum Geschäftsmodell, Frieden zum wirtschaftlichen Risiko.
Eine verantwortliche Debatte müsste offen aussprechen, was geschieht: Deutschland baut seine militärische Produktionsfähigkeit massiv aus und nimmt dafür hohe dauerhafte Kosten in Kauf. Darüber kann man sicherheitspolitisch streiten. Man sollte es aber nicht als Wirtschaftswunder verkaufen. Wohlstand entsteht nicht dadurch, dass der Staat immer mehr Geld für Produkte ausgibt, von denen alle hoffen müssen, dass sie niemals eingesetzt werden.
Schreibe einen Kommentar