CDU-Fraktion brüskiert Merz: Besuch im Kanzleramt abgesagt

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Zweiseitiger Brief der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz an Bundeskanzler Friedrich Merz vor dem Bundeskanzleramt

Der Ärger über Friedrich Merz erreicht die eigene Partei: Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen bereits vereinbarten Besuch im Kanzleramt abgesagt. Auslöser ist der Umgang des Kanzlers mit dem bisherigen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.

Wie Robin Alexander im „Machtwechsel“-Podcast berichtet, teilte Fraktionschef Christoph Gensch dem Kanzler die Absage in einem ungewöhnlich scharfen Brief mit. Die Entscheidung sei nach internen Beratungen gefallen.

Die Fraktion habe die Bundesregierung und Merz auch in schwierigen Zeiten loyal unterstützt, schreibt Gensch. Doch der Umgang mit Schnieder habe für „erhebliches Unverständnis“ gesorgt. Schnieder stehe für fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und verlässliche politische Arbeit. Die Art seiner Behandlung sei „schwer nachvollziehbar“.

Der entscheidende Satz folgt am Ende: „Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.“

Merz will Schnieder durch Steffen Bilger ersetzen. Nach Angaben der Bundesregierung hatte der Kanzler Schnieder bereits am Donnerstag über den geplanten Wechsel informiert. Schnieder kam seiner Entlassung anschließend mit der Bitte um seine Abberufung zuvor.

Damit bleibt es nicht bei internem Murren. Eine komplette CDU-Landtagsfraktion verweigert dem eigenen Kanzler demonstrativ das Gespräch – und erklärt öffentlich, dass die Grundlage dafür derzeit fehlt.

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