Beim Bundestags-Planspiel „Jugend und Parlament“ ist aus politischer Simulation offenbar ein echter Kulturkampf geworden. Wie die Tagesschau berichtet, sammelt der Bundestag nach zahlreichen Vorwürfen nun Aussagen und will bis September einen Bericht vorlegen.
Eigentlich sollten gut 270 junge Menschen vom 6. bis 9. Juni in fiktive Fraktionen schlüpfen, Ausschüsse simulieren und Gesetze beraten. Eingeladen wurden sie von Abgeordneten aller Fraktionen, viele Teilnehmer sind bereits in Jugendorganisationen politisch aktiv. Genau dort beginnt die Brisanz: Aus dem Planspiel wurde offenbar ein Spiegelbild der vergifteten politischen Atmosphäre im Land.
AfD-nominierte Teilnehmer berichten laut Tagesschau von Ausgrenzung und davon, pauschal als „Nazis“ abgestempelt worden zu sein. In einem Social-Media-Video ist von unterdrückten Meinungen die Rede. Andere Teilnehmer bestreiten diese Darstellung und werfen AfD-nahen Teilnehmern wiederum vor, ständig aus der Rolle gefallen zu sein.
Zusätzlich gibt es einen offenen Brief mit mehr als 50 Unterzeichnern, in dem weitere Anschuldigungen formuliert werden. Dort ist von rassistischen Äußerungen und rechtsextremen Symbolen die Rede. Ein Teilnehmer, der Mitglied in der AfD-Jugendorganisation ist, wurde nach Angaben eines Bundestagssprechers von dem Planspiel ausgeschlossen. Er soll eine Geste gezeigt haben, die der rechtsextremen Szene zugeordnet wird; der Beschuldigte weist den Vorwurf laut Bericht zurück.
Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich nun mit den Vorfällen. Die Verwaltung soll Erlebnisse und Aussagen sammeln, anschließend wird entschieden, welche Konsequenzen es für das Planspiel gibt. Schon das zeigt, wie weit die politische Polarisierung inzwischen reicht. Selbst ein Jugendformat, das demokratische Abläufe vermitteln soll, wird zum Schauplatz gegenseitiger Verdächtigung.
Für F-NEWS ist der entscheidende Punkt nicht, jeden einzelnen Vorwurf vor Abschluss der Prüfung als Tatsache zu behandeln. Entscheidend ist, dass junge Menschen offenbar schon in einem Bundestags-Planspiel erleben, was längst den realen Parlamentsbetrieb prägt: moralische Lagerbildung, Etikettierung und der Kampf darum, wer überhaupt noch als legitimer Gesprächspartner gilt. Wenn Demokratie nur noch simuliert wird, während Ausgrenzung real empfunden wird, läuft etwas grundlegend schief.
Kommentar verfassen