Bundesjustizministerin Hubig will Social-Media-Verbot „so bald wie möglich“

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erhöht den Druck in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Auf die Frage, wann das Verbot kommen werde, antwortet die SPD-Politikerin im Interview mit der Tageszeitung „Neue Westfälische“ (Bielefeld) und ihrer Onlineausgabe nw.de: „Wenn es nach mir geht: So bald wie möglich.“

Zunächst müssten in der Bundesregierung alle Partner an Bord kommen. „Wir haben als SPD ja zwei Koalitionspartner: CDU und CSU sprechen beim Thema Social Media nicht mit einer Stimme. Es gibt außerdem noch die Expertenkommission der Kollegin Karin Prien. Da sollen im Sommer Ergebnisse vorliegen, die sicher von Interesse sind. Mein Wunsch ist aber schon, dass wir sehr schnell zu einer klaren gesetzlichen Regelung kommen.“

Es brauche jetzt „keine Schnellschüsse – sondern Regelungen, die in der Praxis funktionieren. „Das von der SPD vorgeschlagene Modell führe die Kinder und Jugendlichen schrittweise an die sozialen Medien heran. „Und selbstverständlich sollen sich auch Kinder unter 14 weiterhin im Netz informieren können. Aber dafür brauchen sie kein TikTok oder Instagram, wo ihnen permanent was in die Timeline gespielt wird.“

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