In den Niederlanden landen Tausende Bußgelder gegen Asylbewerber, die auf der Bahnstrecke Emmen-Zwolle ohne gültiges Ticket unterwegs gewesen sein sollen, im Papierkorb. Wie RTV Drenthe unter Berufung auf RTV Oost berichtet, sind die Strafen ungültig, weil die Betroffenen sich mit einem COA-Pass identifiziert hatten.
Der COA-Pass ist eine Art Ausweis mit Name und Foto, den Asylbewerber bei der Registrierung in Ter Apel erhalten. Er ist jedoch nicht dasselbe wie ein offizieller Ausländerausweis. Laut Arriva konnte der Pass über Jahre genutzt werden, um Bußgelder im Zug auszustellen. Nun habe man erfahren, dass der COA-Pass seit dem 1. Januar nicht mehr als gültiges Identitätsdokument zählt.
Für den Verkehrsbetreiber bedeutet das: Alle in diesem Jahr auf dieser Grundlage ausgestellten Bußgelder müssen rückwirkend verworfen werden. Wie viele Fälle genau betroffen sind, könne Arriva nicht sagen. Es gehe aber um „Tausende“.
Der eigentliche Skandal liegt nicht nur in den ungültigen Bescheiden, sondern im System dahinter. Wer ohne Ticket fährt und kein gültiges Ausweisdokument vorlegt, kann offenbar nicht mehr einfach sauber erfasst werden. Nach Angaben von Arriva muss künftig jedes Mal die Polizei hinzugezogen werden. Sicherheitskräfte müssten mit dem Schwarzfahrer am nächsten Bahnhof aussteigen und dort warten. Das koste Zeit, Personal und führe laut dem Unternehmen teils zu Vorfällen.
Schon länger ist die Strecke ein Problemfall. Laut den niederländischen Berichten hatte De Telegraaf für 2024 ermittelt, dass rund 92 Prozent der Bußgelder nicht bezahlt worden seien. Bei durchschnittlich 48 nicht bezahlten Strafen pro Tag und 70 Euro pro Bußgeld ergäbe sich auf das Jahr gerechnet ein Ausfall von mehr als 1,2 Millionen Euro. Die nicht bezahlten Tickets kommen noch hinzu.
Damit zeigt sich erneut, was passiert, wenn Behörden, Verkehrsunternehmen und Asylstrukturen aneinander vorbeiarbeiten. Der normale Fahrgast zahlt. Wer nicht zahlt, bekommt ein Bußgeld. Doch ausgerechnet dort, wo Kontrolle besonders nötig wäre, scheitert sie an Zuständigkeiten, Ausweisen und Papierwegen.
Geert Wilders griff den Fall auf X auf und brachte es auf den Punkt:
Sie müssen jetzt auch keine Bußgelder mehr zahlen. Asylbewerber dürfen schwarzfahren ohne Strafe. Die Niederlande sind krank.
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