Iran: Religionspolizei aufgelöst – die Mullahs vor dem Fall?

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Kritiker sehen die vom Regime angekündigte Auflösung der Religionspolizei nur als kosmetische Korrektur. Die Proteste gehen weiter und erneut wurden mehrtägige Streiks ausgerufen. Denn das Kopftuchgebot ist nicht gefallen. Dennoch sieht die Frauenbewegung einen Teilsieg und ein erstes Einknicken des Regimes, das bisher noch alle Proteste brutal niedergeschlagen hat. Es soll sogar einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben – allerdings ohne Beteiligung von Vertretern der Protestgruppen.

Die Zahl der Toten während der aktuellen Protestwelle wird mit knapp unter 500 angegeben. Und es dürften noch mehr werden, denn die Proteste sind nicht alleine Sache der Religionspolizei. Und irgendwo müssen sie ja hin, die freigesetzten Frauenschläger, warum nicht einfach die Einheit wechseln und dasselbe tun wie zuvor? So sieht es jedenfalls aus.

Und dennoch. Erstmals hat das Regime Schwäche gezeigt und ein Eingeständnis gemacht, wenn auch nur zaghaft. Damit hat es sich selbst einen Teil seiner Legitimation abgesprochen. Wenn es im Zuge der weiteren Proteste zu ersten Reformen kommt, bröckelt das Machtfundament der Mullahs dahin.

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