Ein neues Animationsvideo des Vereins DemoFürAlle sorgt für Diskussionen. Unter dem Titel „Warum ‚sexuelle Identität‘ nicht ins Grundgesetz gehört – in drei Minuten erklärt“ warnt die Initiative eindringlich vor einer möglichen Änderung von Artikel 3 des Grundgesetzes und spricht von einem tiefgreifenden Eingriff in die Verfassung.

Nach Darstellung des Videos werde hinter den Kulissen daran gearbeitet, den Begriff „sexuelle Identität“ als weiteres Diskriminierungsmerkmal in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes aufzunehmen. Bisher verbietet das Grundgesetz Benachteiligungen etwa aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Sprache, Herkunft, Glauben oder Behinderung. Tatsächlich wird eine solche Ergänzung seit Jahren von verschiedenen politischen Akteuren und Verbänden gefordert, während sie auf der anderen Seite auf deutliche Ablehnung stößt.

Die Macher des Videos kritisieren vor allem, dass der Begriff „sexuelle Identität“ ihrer Ansicht nach juristisch nicht eindeutig definiert sei. Dadurch könnten weitreichende rechtliche Folgen entstehen. Als Beispiele nennt das Video unter anderem Konflikte um geschützte Frauenräume sowie mögliche Klagen auf Grundlage eines neuen Verfassungsmerkmals.

Besonders drastisch fällt die Warnung im Hinblick auf den Kinderschutz aus. Das Video verweist auf Äußerungen der pädophilen Lobbygruppe „Krumme 13“, die sich nach Ansicht der Autoren Hoffnungen auf neue juristische Möglichkeiten mache, sollte der Begriff „sexuelle Identität“ tatsächlich Verfassungsrang erhalten. Daraus leitet DemoFürAlle die Forderung ab, eine entsprechende Grundgesetzänderung unbedingt zu verhindern.

Abschließend ruft die Initiative ihre Unterstützer dazu auf, sich direkt an ihre Bundestagsabgeordneten zu wenden und gegen eine Aufnahme des Begriffs „sexuelle Identität“ in das Grundgesetz zu protestieren. Nach Einschätzung der Kampagne könnte eine künftige Abstimmung im Bundestag knapp ausfallen.

Ob eine entsprechende Grundgesetzänderung tatsächlich zustande kommt, ist derzeit offen. Für jede Änderung des Grundgesetzes wäre eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat erforderlich.