Islamisten greifen in Deutschland längst nicht mehr nur mit Messern oder Macheten an – sie nutzen das Rechtssystem selbst als Waffe. Diese Strategie trägt den Namen „Jihad by Law“ – ein Gotteskrieg mit den Mitteln des Rechtsstaats. Ziel ist es, Kritiker mundtot zu machen, finanziell zu ruinieren und so jede öffentliche Debatte über Islamismus im Keim zu ersticken.
Während Islamkritiker wie Ahmad Mansour oder Hamed Abdel-Samad unter Polizeischutz stehen, müssen andere ihre Meinungsfreiheit allein verteidigen. Sigrid Herrmann beschreibt auf Frauenheldinnen e.V., wie sie mit einer Flut von Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Klagen überzogen wird – alle mit dem Ziel, sie einzuschüchtern und zu zermürben.
„Der Jihad by Law zerstört das Leben seiner Opfer nicht unmittelbar, aber er macht es ihnen zur Hölle“, schreibt Herrmann.
Anwälte aus dem sogenannten „legalistischen Flügel“ gehen dabei äußerst professionell vor: Sie halten sich formal an Gesetze, überziehen ihre Gegner aber mit Verfahren, deren Abwehr Tausende Euro kostet. Selbst bei gewonnenen Prozessen bleiben die Betroffenen oft auf einem Großteil der Kosten sitzen. Eine Klage vor dem Landgericht: rund 10.000 Euro. Berufung: über 22.000 Euro – für eine einzige Meinungsäußerung.
Viele Kritiker knicken ein, unterschreiben Unterlassungserklärungen und schweigen lieber, bevor sie ihr gesamtes Erspartes verlieren. Herrmann hingegen bleibt standhaft: Sie dokumentiert jede Aussage, legt Beweise vor und schlägt juristisch zurück. In besonders dreisten Fällen zeigt sie ihre Gegner wegen falscher eidesstattlicher Versicherung (§ 156 StGB) an.
Doch der Preis bleibt hoch. Um die Angriffe abzuwehren, bittet Herrmann um Unterstützung – Spenden für ihre Rechtshilfeverfahren sammelt sie über GoFundMe unter dem Stichwort „Jihad by Law“.
„Ich überstehe das, weil es Menschen gibt, die hinter mir stehen. Ihre Spenden sind nicht nur finanzielle Hilfe, sondern auch ein Zeichen der Wertschätzung und des Muts“, sagt sie.
Der Fall zeigt: Meinungsfreiheit ist in Deutschland längst keine Selbstverständlichkeit mehr – zumindest nicht, wenn sie sich gegen die falschen richtet.
Quelle: Frauenheldinnen e.V.
Kommentar verfassen