„Orwell lässt grüßen!“ Mit diesen Worten reagiert FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker auf die Pläne der EU-Kommission, ein „Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation“ zu schaffen – ein weiterer Schritt in Richtung Zensur.
Unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen Fake News“ soll offenbar alles, was nicht in das EU-konforme Weltbild passt, künftig unterdrückt oder gelöscht werden – ein direkter Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Laut Hafenecker gehe es nicht um Wahrheit, sondern um Macht. Was als „Fakten“ verkauft wird, sei in Wahrheit meist linke Ideologie – während kritische, konservative Stimmen als „Desinformation“ abgestempelt würden. Mit Gesetzen wie dem Digital Services Act, dem sogenannten EU-Medienfreiheitsgesetz und nun auch diesem neuen Zentrum schaffe Brüssel schrittweise die Instrumente, um unliebsame Medien und soziale Netzwerke zu knebeln. Auch Österreichs „Verlierer-Ampel“ mache dabei willfährig mit: SPÖ-Vizekanzler Bablers Medienreform drohe, Fördergelder nur noch an regierungstreue Medien zu verteilen.
Hafenecker fordert Widerstand gegen den wachsenden Zensurapparat aus Brüssel und Wien: „Es geht um nichts Geringeres als um die Freiheit des Wortes. Wenn wir jetzt nicht aufstehen, wacht Europa bald im Wahrheitsministerium auf!“
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