Der nächste AfD-Kandidat darf nicht zur Wahl antreten: Der Wahlausschuss von Herzberg am Harz hat Justin Vogel am Montagabend einstimmig von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Der 27-jährige IT-Entwicklungsleiter ist Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Göttingen und gehört dem niedersächsischen Landesvorstand der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ an.

Grundlage der Entscheidung war nach Angaben der AfD ein Schreiben der Kommunalaufsicht. Dieses stützt sich wiederum auf eine Einschätzung des niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Vogel biete demnach nicht die Gewähr, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten.

Als belastend werden Vogels Funktionen in der AfD und bei „Generation Deutschland“ angeführt. Hinzu kommen gewöhnliche parteipolitische Aktivitäten: die Unterstützung anderer Verbände bei Versammlungen, die Betreuung von Infoständen und die Teilnahme an einer Friedensdemonstration im Jahr 2023. Konkrete strafbare Handlungen werden in den bisher bekannten Begründungen nicht genannt.

„Kurz gesagt: Mir wird vorgeworfen, mich während meiner Parteimitgliedschaft auch tatsächlich politisch zu engagieren“, erklärte Vogel. Er kündigte an, alle verfügbaren Rechtsmittel gegen den Ausschluss auszuschöpfen. Über die Eignung eines Bürgermeisterkandidaten müsse der Wähler an der Urne entscheiden.

Der Vorgang reiht sich in mehrere Ausschlüsse oder Prüfverfahren gegen AfD-Kandidaten ein. Damit wird die politische Auseinandersetzung erneut aus der Wahlkabine in Behörden und Wahlausschüsse verlagert. Ob der Ausschluss rechtlich Bestand hat, ist offen.

Quellen: Apollo News, Landeszeitung