Der Iran-Krieg trifft Deutschlands Wirtschaft mit voller Wucht – und laut AfD-Chefin Alice Weidel ist das kein Naturereignis, sondern hausgemachtes Versagen. Neun von zehn deutschen Unternehmen rechnen mit Geschäftseinbußen, wie die Freie Deutsche Presse unter Berufung auf Weidels Erklärung berichtet.

Die AfD-Bundessprecherin rechnet mit der Merz-Regierung ab: Deutschland habe sich sehenden Auges aus der günstigen russischen Energieversorgung herausgedrängt und sei stattdessen in teure, krisenanfällige Abhängigkeiten von amerikanischem und arabischem Flüssiggas getrieben worden. Genau diese Entscheidung räche sich jetzt bitter – Energiepreise steigen, Lieferketten wackeln, Transportkosten explodieren, und das alles auf einem Industriestandort, der durch Jahre politischer Fehlentscheidungen bereits geschwächt auf dem Boden liegt.

Besonders pikant: Statt die Bürger zu entlasten, kassiert der Staat munter mit. Mehr als die Hälfte des Kraftstoffpreises besteht aus staatlichen Abgaben – der Fiskus verdient also an jedem Preisanstieg automatisch mit. Die von der Bundesregierung angekündigte Begrenzung von Preisänderungen an Tankstellen sei reine Symbolpolitik, so Weidel – sie bündele Preissprünge nur zeitlich, statt sie zu dämpfen. Der eigentliche Preistreiber, die staatliche Abgabenlast, bleibt unangetastet.

Die AfD fordert die sofortige Abschaffung der CO2-Abgabe, die Senkung der Energiesteuern auf europäisches Mindestmaß sowie ein Ende der „selbstschädigenden Sanktionspolitik“. Außerdem verlangt Weidel von der Bundesregierung einen konkreten Maßnahmenkatalog, wie sie die wirtschaftlichen Folgen der Krise abfedern will. Ohne Kehrtwende, so die Warnung, drohe Deutschland eine dauerhafte Deindustrialisierung und der Verlust seiner wirtschaftlichen Substanz.

Während andere europäische Staaten längst reagiert hätten, beschränke sich Berlin auf folgenlose Ankündigungen. Ob das die Koalition aus dem Dämmer reißt, bleibt fraglich.