Der Kampf um die Meinungsfreiheit geht in die nächste Runde: Laut AUF1.tv wurde der TikTok-Kanal des unabhängigen Senders erneut gelöscht. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker spricht von einem „Frontalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit“.
TikTok begründet solche Sperren in der Regel mit „Verstößen gegen Gemeinschaftsrichtlinien“. Doch wie oft schon dienen diese Richtlinien als Tarnkappe für politische Zensur? Wenn ein Kanal verschwindet, weil er Regierungslinien in Frage stellt, darf man nicht mehr von Moderation sprechen – sondern von systematischer Ausschaltung kritischer Stimmen.
Hafenecker sieht den Ursprung dieses Vorgehens in Brüssel und bei den sogenannten „Systemparteien“. Der „Digital Services Act“, der angeblich gegen Desinformation helfen soll, zwinge Plattformen de facto zur Selbstzensur. Das Ergebnis: alternative Medien, die bei Themen wie Migration, Corona oder Genderpolitik eine andere Sicht anbieten, verschwinden aus dem öffentlichen Raum – digital ausgelöscht.
Das „Deplatforming“ sei laut Hafenecker Teil einer breiteren Strategie, zu der auch das „Debanking“ gehöre: die wirtschaftliche Zerstörung unliebsamer Medien durch Kontosperrungen. Wer sich gegen die offizielle Linie stellt, soll finanziell ausgetrocknet und medial unsichtbar gemacht werden.
Währenddessen träumen Politiker von Social-Media-Verboten für Jugendliche und basteln am Umbau des ORF zum steuerfinanzierten Regierungslautsprecher. Eine freie, vielfältige Medienlandschaft – das Fundament jeder Demokratie – wird so Schritt für Schritt unterhöhlt.
Wie lange noch, bis kritische Journalisten nur noch flüstern dürfen – und auch das unter Aufsicht?
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