Eine kurze Rede – aber mit Sprengkraft. Im Hamburger Thalia Theater rechnete Harald Martenstein mit einem politischen Klima ab, das immer weniger Widerspruch duldet und stattdessen reflexhaft nach Verboten ruft. Im Zentrum seiner Kritik: die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot.

Martenstein stellt eine unbequeme Frage: Wenn Millionen Menschen eine Partei wählen, ist dann das Problem wirklich nur die Partei? Oder vielleicht auch das politische Establishment, das offenbar nicht mehr überzeugt? Wer ein Verbot fordert, so seine implizite Kritik, verwechselt politische Auseinandersetzung mit moralischer Selbstvergewisserung.

Besonders deutlich wird er beim Thema Meinungsfreiheit. Eine Demokratie, die sich nur dann sicher fühlt, wenn sie missliebige Positionen verbietet, offenbart Schwäche – nicht Stärke. Statt Argumente zu liefern, greift man zum Instrument des Ausschlusses. Das mag juristisch diskutierbar sein. Politisch wirkt es wie eine Bankrotterklärung.

Im Saal wird es spürbar still, als Martenstein die linke Selbstgewissheit ins Visier nimmt. Die moralische Überhöhung eigener Positionen, gepaart mit der Abwertung Andersdenkender, sei längst Teil eines gesellschaftlichen Klimas geworden, das mit Liberalität wenig zu tun habe. Wer ständig „gegen Rechts“ kämpft, aber demokratische Grundprinzipien relativiert, begibt sich auf dünnes Eis.

Dabei geht es ihm – zumindest in dieser Rede – nicht um eine Verteidigung konkreter Inhalte der AfD, sondern um das Prinzip politischer Konkurrenz. Parteien verschwinden nicht durch Verbote aus den Köpfen der Wähler. Sie werden dadurch eher radikalisiert oder in den Untergrund gedrängt. Wer politische Probleme lösen will, muss überzeugen – nicht verbieten.

Die eigentliche Provokation seiner Rede liegt in der Umkehrung des Narrativs: Vielleicht ist ein Parteiverbot weniger ein Schutz der Demokratie als Ausdruck einer politischen Ratlosigkeit. Wer glaubt, demokratische Mehrheiten durch juristische Mittel korrigieren zu müssen, hat offenbar den Glauben an die eigene Überzeugungskraft verloren.

Martensteins Worte sind unbequem – gerade für jene, die sich moralisch auf der sicheren Seite wähnen. Doch genau das ist der Punkt: Demokratie lebt vom Streit. Nicht vom Ausschluss.